Dossier zur Lage von Abdullah Öcalan

Ununterbrochener Protest bis die Totalisolation Öcalans durchbrochen ist
Europaweite Aktionswelle für Abdullah Öcalan, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 18.10.2017

In dutzenden Städten Deutschlands und anderen Ländern Europas gehen seit letztem Sonntag tausende Kurdinnen und Kurden auf die Straße. Sie fordern Klarheit über die Situation Abdullah Öcalans, dem seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden. Anlass für die Proteste sind Meldungen in den türkischen Medien aus der vergangenen Woche, wonach Öcalan im Gefängnis verstorben sei.

Auch auf den Straßen Deutschlands protestieren seither jeden Tag tausende Menschen. In Dresden, Halle, Leipzig, Stuttgart, Duisburg, Frankfurt a. M., Mannheim, Hamburg, Berlin, Freiburg, Wuppertal, Ulm, Darmstadt, Saarbrücken, Karlsruhe, Hannover, Hildesheim, Dortmund, Essen, Bielefeld, Münster, Bremen und Kiel fanden seither fast täglich Demonstrationen und Kundgebungen für die Freiheit Öcalans statt. Bis der Besuch einer Delegation bei Öcalan durch die türkischen Behörden genehmigt wird, der für Klarheit über seine Situation sorgt, sollen die Proteste fortgesetzt werden.

Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), welches zu den Demonstrationen aufgerufen hat, veröffentlichte nun einen Aktionsplan für die kommenden Tage und Wochen. Demnach wird es am Freitag, den 20. Oktober unter anderem in München, Köln, Düsseldorf und Frankfurt Kundgebungen vor den türkischen Konsulaten geben. Am Samstag, den 21. Oktober werden die Demonstrationen und Kundgebungen in Mannheim, Stuttgart, Karlsruhe, Gießen, Mainz, Siegen, Limburg und Celle fortgesetzt. Am selben Tag wird auch eine NRW-weite Demonstration in Düsseldorf stattfinden, an der mehrere tausend Menschen erwartet werden. Am 4. November wird von einem breiten Bündnis zu einer europaweiten Demonstration für die Freiheit Öcalans und ein Ende der Verbotspolitik Deutschlands aufgerufen (Siehe Aufruf).

Nicht nur in Deutschland finden aufgrund der Unklarheit über die Situation Öcalans Demonstrationen und Kundgebungen statt. Auch in der Schweiz, in Großbritannien, Österreich, Frankreich, Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen, Italien, Griechenland, den Niederlanden und Belgien gehen die Menschen seit vergangenen Sonntag auf die Straßen.

Der europaweite kurdische Dachverband KCDK-E (Demokratischer Gesellschaftskongress der Kurd*innen in Europa) organisiert zudem im Rahmen der Proteste einen unbefristeten Sitzstreik in Straßburg vor dem CPT (Committee for the Prevention of Torture, angebunden an den Europarat), an dem die Teilnahme von mehreren hundert Menschen erwartet wird. Der Sitzstreik wird am 23. Oktober um 12 Uhr mit einer Kundgebung aufgenommen.