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OBM von Diyarbakir: Ich bin Zeuge, Angeklagter und Opfer
der stattgefundenen Tragödie
Innerhalb von einer Woche haben drei Prozesse gegen den
Oberbürgermeister von Diyarbakir Osman Baydemir stattgefunden. Gemeinsam mit den anderen DTP- Bürgermeistern wurde er am 15. April 2008 im "Roj-TV-Prozess" zu einer Geldstrafe verurteilt. Am 17. April fand eine Verhandlung
gegen Baydemir im Zusammenhang mit den blutigen Auseinandersetzungen in Diyarbakir vor zwei Jahren statt. Vor Gericht sagte der Oberbürgermeister aus: "Ich bin gekommen, um die Mentalität anzuklagen, mit der unsere drei-, fünf- und zwölfjährigen Kinder, unsere 70-jährigen Großväter erschossen worden sind. Ich bin Zeuge, Angeklagter und Opfer der stattgefundenen Tragödie, aber ich bin nicht der Täter. Auch ich führe einen Prozess. Dabei geht es um Identität, Sprache, Kultur, Rechte und Freiheiten, um einen würdevollen Frieden."
Angeklagt war Baydemir, weil er in dem Bemühen, die aufgebrachten Menschenmassen zu beruhigen und weitere Gewalt zu verhindern, im Verweis auf den Tod von 14 Guerillakämpfern, der die Vorfälle ausgelöst hatte, in einer
Ansprache gesagt hatte: "Unser Schmerz war 14-fach, jetzt ist er 17-fach, die Zahl soll nicht noch auf 18 steigen". Wegen dieser Äußerung wurde er zu einem Monat und 20 Tagen Haftstrafe verurteilt.
Ein weiterer Prozess fand am 11. April wegen einer kurdisch-
türkischsprachigen Broschüre zu einer Säuberungskampagne der Stadtverwaltung statt. Gemeinsam mit Baydemir ist die Bezirksbürgermeisterin von Baglar, Yurdusev Özsökmenler, angeklagt. Die Verhandlung wurde vertagt.
(Yeni Özgür Politika und ANF, 18.4.08, ISKU)