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ISKU 14.04.2009
Bei zeitgleich durchgeführten Durchsuchungen von 90 Objekten in 13 Provinzen der Türkei sind mindestens 70 Personen festgenommen worden. Die Durchsuchungen dauern noch an. Unter den Festgenommenen befinden sich auch Vorstandsmitglieder der DTP. Die von der Staatsanwaltschaft Diyarbakir veranlassten Durchsuchungen finden in Diyarbakır, İstanbul, Ankara, Aydın, Adana, Elazığ, Antep, Urfa, Şırnak, Hakkari, Bingöl, Van, Batman und Mardin statt und sind nach Polizeiangaben ein Jahr lang vorbereitet worden.
Der DTP-Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Selahattin Demirtas erklärte in den Räumlichkeiten von Gün TV, eines ebenfalls durchsuchten Regionalsenders in Diyarbakir, es sei kein Zufall, dass die Operation im Anschluss an die Kommunalwahlen stattfinde. Erst gestern hatte die PKK verkündet, vorläufig bis zum 1. Juni keine Gefechtshandlungen mehr durchzuführen, um eine politische Lösung der kurdischen Frage zu ermöglichen.
Die DTP-Vorsitzende Emine Ayna erklärte auf einer Pressekonferenz in der DTP-Zentrale in Ankara, die Operation gegen ihre Partei sei darauf angelegt, die Menschen dazu zu bringen, außerhalb von demokratischen Methoden nach Handlungsmöglichkeiten zu suchen. „Über das Resultat dieser Operation sollte ernsthaft nachgedacht werden.“ Noch immer lägen keine gesicherten Informationen über den Verlauf der Durchsuchungen vor; auch sei keine Begründung dafür genannt worden. „Wir wissen, dass es keine juristische Begründung dafür gibt, sondern nur verhindert werden soll, dass die DTP Politik macht. Es geht darum zu verhindern, den Erfolg bei den Kommunalwahlen noch zu erweitern. Ich möchte besonders betonen, dass das eine sehr gefährliche Entwicklung ist.“