Am Freitag, den 24.09.2010 wird es in Rostock ab 16:00 Uhr eine Solidemo für die Flüchtlinge in Horst /Boizenburg geben. Start am Saarplatz
Seit einer Woche protestieren Flüchtlinge in dem Flüchtlingslager Horst (Landkreis Ludwigslust) gegen die miserablen Zustände in der Unterkunft. Einer von ihnen befindet sich seitdem im Hungerstreik. In dem Heim müssen die Menschen, unter ihnen Familien, isoliert und bevormundet leben, die ärztliche Versorgung und die Verpflegung ist schlecht. Perspektiven im Land werden ihnen nicht geboten.
Die Landesgemeinschaftsunterkunft (LGU) für Flüchtlinge in Nostorf/Horst, ist ein Lager, das von Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg auch als Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für die ersten 3 Monate genutzt wird. Als Begründung für den Hungerstreik gab der Mann aus Afghanistan an, dass er nach drei Monaten in Nostorf/Horst nicht in eine andere Unterkunft in Mecklenburg-Vorpommern verteilt worden sei und in Nostorf/Horst bleiben müsse. Die Betreiber des Heimes und der ärztlichen Betreuung - Innenministerium sowie Malteser und Arbeiterwohlfahrt - scheinen die Proteste bisher totzuschweigen oder kleinzureden.
In der LGU werden zumeist Menschen untergebracht, deren Asylantrag abgelehnt wurde und bei denen die Behörde die Abschiebung plant. Diese Menschen müssen dann oftmals in Nostorf/Horst ein Jahr und länger von der Bevölkerung isoliert und ohne rechtliche Beratung und Unterstützung leben. Die Betroffenen erhalten nur ein Taschengeld von monatlich 40 Euro. Eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und eine Kontaktaufnahme nach außen sind schon deshalb nicht möglich, weil nicht einmal das Geld für den Bus nach Boizenburg übrig bleibt. Die dortige Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen durch das Land MV widerspricht den Standards, die den übrigen Gemeinschaftsunterkünften in MV behördlich vorgeschrieben sind. Die Beteuerungen des Innenministeriums, alles sei bestens, ist reine Fassade.
Die Flüchtlinge protestieren gegen
* Völlige Isolation: Flüchtlinge, die Mecklenburg-Vorpommern zugeteilt sind, müssen oftmals ein Jahr und länger in Horst bleiben. Sie haben kaum Kontakt nach außen, da die Unterkunft auf dem Lande, acht Kilometer von Boizenburg entfernt, liegt.
* Völlig unzureichende rechtliche Beratung: Die dort untergebrachten Menschen fühlen sich mit dem Asylverfahren völlig allein gelassen. Die Beratungsstelle des Flüchtlingsrats Mecklenburg-Vorpommern ist nur einmal pro Woche geöffnet. Die dort arbeitende Mitarbeiterin muss 300 - 400 Menschen betreuen, was unmöglich ist. Nicht einmal die Fahrten zu RechtanwältInnen und Beratungsstellen, geschweige denn die rechtliche Beratung durch RechtsanwältInnen, können die dort zwangsweise untergebrachten Menschen bezahlen. Sie erhalten maximal 40 Euro pro Monat. Die Chance auf ein faires Asylverfahren wird ihnen konsequent und bewusst vorenthalten.
* Völlig unzureichende medizinische Versorgung: Die Menschen erhalten zum größten Teil nur Schmerzmittel (Paracetamol), die Überweisung zu Fachärzten wird oftmals verweigert und erfolgt dann auch nur bei mehrfachem Nachfragen.
* Das Essen, so die Menschen dort, sei eine Katastrophe. Zudem ist die Mensa viel zu klein. Die Leute müssen lange draußen warten, um eingelassen zu werden, da in Etappen gegessen wird. Möglichkeiten zum Kochen gibt es nicht.
Als sofortige Maßnahmen fordern wir zusammen mit den in Horst lebenden Menschen:
* Sofortige Schließung der Landesgemeinschaftsunterkunft Horst!
* Alle auf Mecklenburg-Vorpommern verteilten Menschen müssen spätestens nach dreimonatiger Aufenthaltsdauer in der ZEA Horst Wohnungen erhalten, damit sie mit Kontakten zur Bevölkerung unter menschenwürdigen Bedingungen leben können!
Darüber hinaus fordern wir für alle Menschen:
* Wohnungen statt Lager!
* Bewegungsfreiheit und freie Wahl des Wohnortes!
* Bleiberecht und gleiche Rechte für alle!
Demonstrieren wir in Rostock unsere Solidarität mit den Flüchtlingen in Horst!
24. September – Rostock-Saarplatz – 16 Uhr
Antirassistische Initiative Rostock und weitere antirassistische und antifaschistische Gruppen
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