No War - No Refugee
No NATO - No Refugee

Country Information

Here you find background information on Guinea, Iran, Kurdistan, Türkei.

You are here

Die Fessel, die uns gefangen hält - The VOICE Forum Network (ND Artikel)

28.08.2009 / Außer Parlamentarisches / Seite 13
Neues Deutschland - Berlin, Germany

»The Voice«-Sprecher Osaren Igbinoba über seine Ansprüche an antirassistische Gruppen

Am 10. Juli veröffentlichte ND einen Beitrag von Tim Zülch über die tiefen Gräben zwischen Flüchtlingen und deutschen antirassistischen Gruppen („Aneinander vorbei“). In seiner Replik schätzt Osaren Igbinoba, Gründer und Sprecher des Flüchtlingsnetzwerkes „The VOICE Refugee Forum“, die Lage noch kritischer ein. Mit den deutschen „Antira-Gruppen“ geht er scharf ins Gericht. Der aus Nigeria stammende Mann kam Anfang der 90er Jahre als Asylbewerber nach Deutschland und ist heute als politischer Flüchtling anerkannt. Seit 1994 kämpft The VOICE gegen Abschiebungen und die Unterbringung von Flüchtlingen in Lagern.

Von Osaren Igbinoba

Die Zusammenarbeit zwischen deutschen antirassistischen Gruppen und selbstorganisierten Flüchtlingen in Deutschland war in den letzten Jahren durch eine Reihe von Rückschlägen geprägt. Trotz einiger guter gemeinsamer Kampagnen – insbesondere die Anti-Abschiebungskampagne »Deportation Class« – fällt die Gesamtbilanz negativ aus. Die Ursachen sind mannigfaltig und wurzeln tief. Während der Grenzcamps etwa organisierte die antirassistische Bewegung Proteste vor Flüchtlingslagern, ohne sich intensiv um Kontakte zu den Menschen zu bemühen, die darin zu leben gezwungen sind. Erst als die Flüchtlinge anfingen, diesen Umstand zu kritisieren, begann sich etwas zu ändern.

Mit den Erfahrungen der Grenzcamps und der Flüchtlingsselbstorganisation wuchsen die Konflikte. Zunehmend ging es darum, ob die Flüchtlinge dem Beispiel der deutschen Aktivisten folgen oder ob diese die Kampagnen der Flüchtlinge unterstützen. Zur Eskalation kam es während des Grenzcamp 2003, als eine Gruppe Antirassisten äußerte, dass sie nicht die »Soldaten« der Voice-Kampagne gegen die Residenzpflicht seien und antirassistische Arbeit auch ohne Zusammenarbeit mit Flüchtlingen und Migranten praktiziert werden könne.

Teilweise hat dieser Konflikt damit zu tun, dass die deutsche Linke ihre Positionen, Konzepte und Organisationsmethoden oft als universelles Beispiel der Aufklärung, als fortschrittlichstes und politisch korrektes Vorbild betrachtet. Von den Flüchtlingen wird dabei erwartet, dass sie sich in beinahe allen Aspekten nach den deutschen Gruppen richten. Deren Position wird aufgrund ihrer strukturellen Überlegenheit im Hinblick auf Kontakte, Finanzen, Kenntnisse der Sprache und des Systems und wegen der Isolation der Flüchtlinge unausweichlich – wenn auch unbewusst – dominant.

Dies wird dann evident, wenn Flüchtlinge ihre eigenen Aktionen definieren. Im Rückblick auf die in den letzten Jahren von »The Voice« oder der »Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen« initiierten Kampagnen – sei es der Kampf gegen Abschiebungen und Residenzpflicht oder die Aktionen gegen die Morde an Oury Jalloh, Dominique Koumadiou oder Layé Konde – wird die Gleichgültigkeit der deutschen Linken sichtbar. All dies hat fundamentale Bedeutung für die Flüchtlings- und MigrantInnen-Community, aber die Beteiligung von deutschen Aktivisten ist eher Ausnahme als Regel. Entweder werden die Flüchtlinge ganz ohne Unterstützung gelassen oder sie finden sich mit den deutschen Unterstützern in einer Auseinandersetzung über den richtigen Weg wieder.

Die Aktionstage gegen die Residenzpflicht im Jahr 2001 waren die wahrscheinlich größte selbstorganisierte Mobilisierung von Flüchtlingen in der Geschichte Deutschlands. Tausende Flüchtlinge kamen zusammen zum Protest gegen das vielleicht meistgehasste Gesetz, das ihr Leben regiert. Ein Vorfall ist bezeichnend für die Beziehung zwischen Deutschen und Flüchtlingsaktivisten: Als während der Aktivitäten eine Gruppe von Flüchtlingen sah, wie ein Migrant verhaftet wurde, eilten sie ihm zu Hilfe und schafften es, dass er sich befreien konnte. Es waren nur die Flüchtlinge, die die Polizei konfrontierten und sich damit selbst in eine schwierige Lage brachten. Erst viel später boten auch die danebenstehenden Deutschen ihre Unterstützung an – durch Verhandlungen mit der Polizei, einen Anruf beim Anwalt und Öffentlichkeitsarbeit.

Unmittelbar nach diesem historischen Beispiel von Solidarität zwischen Flüchtlingen fingen viele deutsche Antirassismus-Aktivisten an, den Fokus der Kampagne in Frage zu stellen. Ihr Hauptargument war, dass die Forderung nach Abschaffung der Residenzpflicht zu reformistisch sei und dass umfänglichere Forderungen gestellt werden sollten. Das Ergebnis war ein Aufruf für globale Bewegungsfreiheit, mit dem man sich direkt gegen die Bedürfnisse und Wünsche der Flüchtlinge stellte.

Das ist nur ein Beispiel von vielen, in denen die deutschen AntirassistInnen eine dominante Haltung demonstrierten. Angefangen bei den Kein-Mensch-ist-Illegal-Kampagnen der späten 90er, über die Aktionen der Flüchtlinge zur Schließung der Isolationslager im Thüringer Wald und die Anfänge der »Karawane« bis hin zu den Aktionstagen gegen die Residenzpflicht und dem Kampf um Wahrheit und Gerechtigkeit im Fall Oury Jalloh – die Zusammenarbeit hat sich immer nur auf einer limitierten und punktuellen Basis als möglich erwiesen.

Die Kämpfe um die Definitionsmacht gehen dabei auch um Begrifflichkeiten. Die deutsche Linke wehrt sich etwa gegen die Bezeichnung der Residenzpflicht als »Apartheid«, gegen das Wort »Mord« im Zusammenhang mit Oury Jalloh, gegen unsere Betonung des kolonialen Erbes und des kolonialen Unrechts. Dabei ist unter den Aspekten, die der Verschlechterung der Beziehungen zwischen der antirassistischen und der Flüchtlingsbewegung zugrunde liegen, der Kolonialismus in seiner Erscheinungsform als Dominanz und Hierarchie vielleicht der wichtigste, auch wenn ihn die meisten als eine Realität abzutun versuchen, die nicht mehr von Bedeutung ist. Rassismus, Kolonialismus und sogar das Erbe der Sklaverei sind nicht einfach nur Spuren einer weit zurückliegenden Vergangenheit. Vielmehr beeinflusst dieses Erbe täglich unser Leben und unsere Beziehungen. In der Tat sind die vermeintlichen Narben immer noch offene Wunden.

Der Kampf gegen die rassistische Unterdrückung, die unsere Identität und unseren Platz in der Welt bestimmt, hat nicht erst heute begonnen und er wird morgen nicht vorbei sein. Wenn wir diese Ungerechtigkeit überwinden wollen, werden wir alle unseren Teil beitragen müssen, damit diese Fessel gebrochen werden kann. Die Schwierigkeiten in unseren Beziehungen müssen als permanente Mahnung dienen: an die Vergangenheit, die wir in uns tragen, und an die Gegenwart, die wir erfahren. Der Respekt gegenüber den Opfern ist dabei ebenso fundamental wie die Anerkennung der Rechte dieser Opfer auf Autonomie des Widerstands und auf Selbstbestimmung.

URL: http://www.neues-deutschland.de/artikel/154745.die-fessel-die-uns-gefang...

*****

17.08.2009

Grundsatzfragen
Von Ina Beyer

Seit vier Monaten sitzt der Kameruner Felix Otto, der in Deutschland Asyl beantragt hat, in der JVA Suhl-Goldlauter, weil er die Grenzen des Landkreises verlassen hat, in dem er nach den Bestimmungen zur sogenannten Residenzpflicht zu bleiben hätte. Ein solcher Umgang mit Menschen nichtdeutscher Herkunft von Seiten des deutschen Staats lässt immer wieder ungute Erinnerungen an den dunkelsten Punkt der deutschen Geschichte aufkommen. Der Fall Felix Otto ist besonders hart und er erschüttert. Die zugrunde liegende Residenzpflicht aber – ein Instrument des Rechtsstaates – macht solche Urteile erst möglich.

Seit Jahren organisieren betroffene Flüchtlinge und Menschenrechtsorganisationen Protest. Offenbar jedoch reicht der für die
Abschaffung nicht aus. Bitter: Für die Flüchtlinge wird eine Organisierung gerade wegen der Residenzpflicht auf legale Weise nahezu unmöglich. Auch bitter: Zur Kundgebung am Samstag in Jena, auf der die Freilassung von Felix Otto gefordert wurde, kamen kaum Menschen. Weil die antirassistische Bewegung klein ist? Weil die Aktiven ausgelaugt sind? Oder die Kundgebung schlecht beworben war? Auch wenn die Grünen die Forderung nach Ottos Freilassung unterstützen: Die Bewegung muss sich grundsätzlicher die Frage stellen, was sie braucht, um mehr Resonanz zu finden.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/154061.grundsatzfragen.htmlMeinu...

++

Außer Parlamentarisches
10.07.2009
Aneinander vorbei

Die antirassistische Bewegung ist klein – und dann auch noch gespalten: in Flüchtlinge, Migranten und deutsche Linke

Von Tim Zülch

Manchmal hat man das Gefühl, als wiederhole sich die Geschichte. Eine rosarote Broschüre liegt auf meinem Tisch. »Den Faden weiterspinnen« ist der Titel. Darin: »Erfahrungen des Internationalen Frauenplenums W.-Berlin 1988 bis 1991«. Eine Aufarbeitung der Diskussionsprozesse einer Gruppe Frauen aus verschiedenen Ländern. Beim Lesen wird klar: Fallstricke, Missverständnisse, unterschiedliche Ausgangspunkte und Sichtweisen prägten
auch schon vor 20 Jahren die Zusammenarbeit zwischen MigrantInnen, Flüchtlingen und deutschen antirassistischen Gruppen.

Die antirassistische Bewegung steckt in Deutschland in einer tiefen Krise.
Es gibt kaum aktiv arbeitende Gruppen, die meisten Webseiten sind verwaist, deutsche und migrantische Gruppen haben sich weit voneinander entfernt, bei Demos gelten dreistellige TeilnehmerInnenzahlen bereits als Erfolg.

Bei der Anti-Residenzpflicht-Demonstration in Erfurt vor wenigen Wochen zeigte sich die Situation deutlich: Kaum deutsche AntirassistInnen waren anwesend, rund 50 Flüchtlinge aus Thüringer Flüchtlingsheimen demonstrierten und musizierten auf der Kundgebung für die Freilassung des kamerunischen Aktivisten Felix Otto, der wegen der Verletzung der
Residenzpflicht für acht Monate ins Gefängnis musste – dabei war breit zur Teilnahme aufgerufen worden.

Scherben – trotz bester Absichten

Die Malaise ist historisch begründet. Noch 2003 schaute die antirassistische Bewegung mit Stolz auf die alljährlich stattfindenden antirassistischen Grenzcamps als Leuchttürme und Knotenpunkte ihres Engagements. Als das 6. antirassistische Grenzcamp in Köln Anfang August 2003 von der Polizei beendet und geräumt wurde, hieß es noch: »Das Grenzcamp geht weiter! Für ein, zwei, hunderte Camps !!!!« Doch die Unterschiede waren bereits unüberbrückbar geworden, Flüchtlings- und MigrantInnengruppen wie »The Voice«, die Flüchtlingsinitiative Brandenburg oder »Kanak Attak« zogen sich von der Zusammenarbeit zurück. Deutsche AktivistInnen stellten die Frage, ob antirassistisches Engagement auch
ohne MigrantInnen und Flüchtlinge möglich sei.

Lange – und letztlich zum Scheitern führende – Auseinandersetzungen gab es damals beispielsweise um den Begriff »Lager« als Bezeichnung für die Heime, in denen viele Flüchtlinge leben müssen. Antideutsche Gruppen sahen darin eine Verharmlosung der nationalsozialistischen Konzentrationslager.

Osaren Igbinoba von der Flüchtlingsorganisation »The Voice« sagte im November 2004 bei einem Kongress zum zehnjährigen Bestehen der Organisation: »Wenn du mich fragst, wie es heute mit den antirassistischen Gruppen in Deutschland aussieht, werde ich dir sagen, sie stehen nahezu bei null.« Mbolo Yufanyi, Aktivist derselben Gruppe, wird in einem Beitrag
zum Jahrbuch des Komitee für Grundrechte und Demokratie 2009 deutlicher:
»Wir wurden deportiert, vergewaltigt, von der Polizei geschlagen, vergiftet, gelähmt und sogar durch das System gänzlich zerstört. Jetzt kämpfen wir gegen Menschen, die Jahre zuvor unsere Unterstützer waren. « Die Selbstorganisierung der Flüchtlinge richte sich nicht nur gegen den Staat, sondern ebenso gegen die »völlige Dominanz der deutschen progressiven Bewegung«. Die deutsche antirassistische Bewegung steht etwas ratlos vor dem Scherbenhaufen, den sie trotz bester Absichten mit anrichtete, und widmet sich der Einzelfallarbeit.

Konkrete Gesetze oder das große Ganze

Beate Selders, die vor Kurzem eine umfangreiche Broschüre über die Residenzpflicht mit dem Titel »Keine Bewegung!« geschrieben hat, sieht das Problem auf beiden Seiten. Die deutschen antirassistischen Linken seien nicht in der Lage, sich mit ihren radikalen Positionen auf reformistische Forderungen einzulassen. Während Flüchtlingsorganisationen gegen einzelne Gesetze wie die Residenzpflicht kämpften, würden diese sich lieber für »globale Bewegungsfreiheit« oder »offene Grenzen für alle« einsetzen. Auf der anderen Seite gebe es unter Flüchtlingen AktivistInnen, die sich gerne in einer Opferrolle von ihren deutschen GenossInnen separieren.

Osaren Igbinoba von »The Voice« sieht diese Opferrolle jedoch als konstituierend für den Widerstand. »Im Prinzip sind wir doch alle Opfer des Systems. JedeR AktivistIn muss sich zu einem gewissen Punkt selbst als Opfer begreifen, wenn sie [die Deutschen] das nicht tun, dann wird es noch ein langer Weg sein. Es kann nicht angehen, dass Leute zu Demos gehen und danach ›business as usual‹ weitermachen. Wie kann man Aktivist sein, ohne
zuzulassen, dass der Widerstand Teil der eigenen Kultur wird?«

Ob ein Sommercamp die Sorgen vertreibt und Widerstand und Kultur erneut vereint, bleibt abzuwarten. Am türkisblauen antirassistischen Horizont ist allerdings bereits das »no-border-camp« auszumachen, das für Ende August auf der griechischen Insel Lesbos geplant ist. Ein Protestcamp, zu dem sowohl Flüchtlingsgruppen als auch deutsche AntirassistInnen mobilisieren – und das europaweit.

Denn die antirassistische Bewegung kann nur stark sein, wenn sie zusammen kämpft, ein Antirassismus ohne die am meisten von Rassismus Betroffenen bleibt in jedem Fall unglaubwürdig. So formulierte auch eine migrantische Teilnehmerin des Internationalen Frauenplenums in der eingangs erwähnten Broschüre: »Es war für mich immer selbstverständlich, dass ich als Linke mit Weißen zusammenarbeite. Dann bin ich an meine Grenzen gekommen und habe mich zurückgezogen und war nur noch Immigrantin. Heute denke ich: Wir müssen bewusst als Schwarze und Weiße zusammenarbeiten, nur so können wir etwas verändern.«

Tageszeitung • Freitag, 10. Juli 2009
http://www.neues-deutschland.de/artikel/151952.aneinander-vorbei.html

Kommentare zu dem Artikel "Aneinander vorbei" von Tim Zülch -
Neues-Deutschland Zeitung, Freitag, 10. Juli 2009.

Meiner Meinung nach ist Tim Zülchs Artikel recht unkritisch gegenüber der politischen Dominanz und der Multikulturalismus-Show des antirassistischen Protests. Er geht nicht genau auf die Konflikte ein, die die politische Autonomie des Flüchtlingswiderstands während der Grenzcamps und der G8-Proteste in der Vergangenheit zu zerstören drohten.
Uns ist aufgefallen, dass die sogenannte antirassistische Plattform, indem sie häufig die staatliche Verfolgung und die Kriminalisierung der Flüchtlinge auf eine bloße Präkarisierung zu reduzieren versucht, teilhat an der Dominanz gegenüber dem politischen Widerstand der Flüchtlingen in Deutschland und Europa.

Je länger es dauert, den Fehler zu erkennen, der in der Verweigerung der Unterstützung liegt, und die politische Autonomie des organisierten Flüchtlingswiderstands zu stärken, desto schwächer wird die internationale Solidarität und der antirassistische Fokus bleibt ohne konkretes Resultat.

Wie definieren, erreichen und halten wir ein Höchstmaß an Widerstand ohne die Graswurzel-Basis des Protests der Opfer? Wir haben mehr als genug von dem politischen Informationsmarkt, der wenig zu tun hat mit dem Widerstand an der Basis. Wen interessiert es schon, dass wegen des bundesweiten Protests Schwarzer afrikanischer Flüchtlinge aus Thüringen Afrikaner in den letzten sechs Jahren nicht mehr als Asylsuchende im
Bundesland Thüringen akzeptiert werden? Was erwartet die antirassistische Bewegung von unserer politischen Selbstbestimmung, wenn sie nicht an den alltäglichen Kämpfen der
Flüchtlinge teilhat? Camps und G8-Demonstrationen sind nicht genug. Aber eines ist sicher: Je härter die Verfolgung ist, desto mehr lernen wir, Widerstand zu leisten. Wir erwarten uns nicht irgendein Wunder - wir sind Teil der Wunder!

Osaren Igbinoba
The VOICE Refugee Forum Jena.

Local group: 

Der Kampf von Flüchtlingen braucht Geld!

Die Karawane ist maßgeblich auf Spenden angewiesen. Unsere Organisation besteht überwiegend aus Flüchtlingen, die (wenn überhaupt) nur über sehr geringe finanzielle Mittel verfügen. Aus diesem Grunde haben wir 2008 den „Förderverein Karawane e. V.” gegründet. Unser Verein ist als gemeinnützig anerkannt und kann deswegen auf Wunsch Spendenquittungen ausstellen, so dass sie steuerlich absetzbar sind. Wenn bei der Überweisung die Adresse mit angegeben wird, verschicken wir die Spendenbescheinigung automatisch spätestens am Anfang des Folgejahres.

Kontakt: foerderverein(at)thecaravan.org

Unsere Bankverbindung lautet:
Förderverein Karawane e.V.
Kontonummer
: 40 30 780 800
GLS Gemeinschaftsbank eG
BLZ: 430 609 67

IBAN: DE28430609674030780800
BIC: GENODEM1GLS

Events

M T W T F S S
 
 
 
 
 
1
 
2
 
3
 
4
 
5
 
6
 
7
 
8
 
9
 
10
 
11
 
12
 
13
 
14
 
15
 
16
 
17
 
18
 
19
 
20
 
21
 
22
 
23
 
24
 
25
 
26
 
27
 
28
 
29
 
30
 

Syndicate

Subscribe to Syndicate