DEMONSTRATION gegen den Krieg im Nahen Osten in Bremen

DEMONSTRATION gegen den Krieg im Nahen Osten Donnerstag, 10. August 2006

Flugblatt zum Download

17 Uhr Auftakt am Bremer Hauptbahnhof anschließend Demonstration durch die Stadt 18.30 Uhr Kundgebung am Hauptbahnhof Es spricht u.a. Hartmut Drewes, Bremer Friedensforum Veranstalter: Bremer Aktionsbündnis gegen den Krieg in Nahost c/o Bremer Friedensforum

Angriffskriege stoppen! Die von langer Hand mit Unterstützung der USA vorbereitete Großoffensive der israelischen Armee gegen den Libanon hat unerträgliches Leid über die Menschen im Libanon gebracht. Tausende sind getötet oder verwundet worden und Hunderttausende sind auf der Flucht. Die Infrastruktur des Landes ist weitestgehend zerstört. Nicht nur Stromversorgung, Fabriken, Brücken, Häfen und Straßen wurden bombardiert, sondern auch Wohnviertel und Dörfer. Den vor dem Krieg Fliehenden wurden viele Fluchtwege abgeschnitten und selbst auf ihrer Flucht wurden sie das Ziel israelischer Bomben und Granaten. Israel schreckt selbst vor dem Einsatz von geächteten Waffen, wie Streubomben, Phosphorbomben und möglicherweise Giftgas nicht zurück. Nachhaltige Umweltschäden sind jetzt schon auszumachen. Es geht der israelischen Regierung nicht um die Befreiung von zwei Soldaten, sondern um eine grundlegende Neuordnung des Nahen Ostens. Dass sie die Hisbollah ausschalten will, die erhebliche Sympathie nicht nur der schiitischen Bevölkerung des Libanon genießt, gibt sie mittlerweile offen zu. Deshalb fordern sowohl Israel als auch andere Staaten einen Einsatz von ausländischen Truppen mit UN-Mandat. Aber auch solche Truppen werden Israel kein Mehr an Sicherheit bringen, sondern die Gewalteskalation im Nahen Osten verstärken. Auch in den besetzten palästinensischen Gebieten ist die Situation dramatisch. Die Einstellung jeglicher Finanzhilfen durch die EU und USA - die USA verhindern auch durch Druck auf Banken, dass diese Geld aus anderen Quellen nach Palästina leiten - hat die Versorgungslage zusätzlich verschlechtert. In einem Land mit zerstörter Infrastruktur und extrem hoher Arbeitslosigkeit sind die Menschen auf Hilfe von außen angewiesen. Die Blockade der demokratisch gewählten palästinensischen Regierung zeigt, wie wenig es den westlichen Mächten um Demokratie geht, sondern nur darum, anderen ihre Bedingungen diktieren zu können. Die Bundesregierung und die Regierungen anderer westlicher Staaten beziehen in diesem Konflikt einseitig Position und erschweren so eine friedliche Lösung. Die Zurückweisung der Forderung nach einem Waffenstillstand ist ein gefährliches Spiel. Ohne eine grundsätzliche politische Lösung des Palästina-Konflikts wird es kein Ende der Gewalt geben. Deshalb fordern wir: - Sofortigen Waffenstillstand und Rückzug der israelischen Armee aus dem Libanon und allen besetzten Gebieten. - Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Friedens unter Einbeziehung der Hamas und der Hisbollah - einen Palästinenser-Staat in den Grenzen von 1967 - Einhaltung des Völkerrechts durch alle Beteiligten Von der Bundesregierung fordern wir: - Einsatz für Verhandlungen mit dem Ziel eines sofortigen Waffenstillstandes und langfristig eines gerechten Friedens. - Stopp aller Rüstungsexporte in den Nahen und Mittleren Osten. - keinen Einsatz deutscher Soldaten im Nahen Osten.