Iniciativa Angola Antimilitarista para os Direitos Humanos
Initiative Angolaise Antimilitariste pour les Droits de l’ Homme
Angolanische Antimilitaristische Menschenrechtsinitiative
Angolan Anti-Militarism Initiative for Human Rights
IAADH e.V.
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A Civil Society Response against permanent Human Rights Abuses and War Crimes in Angola. Working for Peace, Rule of Law and Justice, against Impunity worldwide.
Berlin den, 30.11.2004
Pressemitteilung
AUFRUF ZU FRIEDLICHE PROTESTE GEGEN GEPLANTE AUSWEISUNG VON ANGOLANER MIGUEL NZINGA
Die Berliner Ausländerbehörde plant, den 30 Jährigen Angolaner, Miguel Zinga, der seit 14 Jahren in Deutschland lebt, am 01. Dezember 2004 abzuschieben. Der angolanische Staatsbürger, dessen physische Verfassung besorgniserregend ist, befindet sich seit 5 Monaten in Haft, da sein Asylgesuch von den deutschen Behörden abgelehnt worden ist. Herr Zinga ist nachweislich seit 1990 psychisch krank. Die Psychologin Anne Pillot, die direkten Kontakt zu Herrn Zinga im Gefängnis aufnahm, musste feststellen, dass Herr Zinga keine medizinische Betreuung erhielt, obwohl bei Herrn Zinga ein dringender Bedarf nach psychologischer und psychiatrischer stationärer Behandlung besteht, welche aber von Seiten der Behörden abgelehnt wird. Bei den Treffen mit Frau Pillot klagte Herr Zinga auch über Schmerzen an Kopf, Bauch, Herz und Schmerzen an der Wirbelsäule, sowie akuten Schlafmangel und Appetitlosigkeit.
Die Deutsche Regierung unterhält ein soziales und humanitäres Projekt zur Integration aller Ausländer, die nicht nach dem Asylrecht anerkannt sind, aber fließend Deutsch sprechen und sich seit mehr als 10 Jahren in Deutschland aufhalten. Herr Miguel Zinga, der mental krank ist, erfüllt er alle diese Kriterien. Trotz des, im September 1999 erfolgten, Appells der Vereinten Nationen an die Deutsche Regierung und andere europäische Staaten Flüchtlinge aus Angola aufzunehmen, verstößt die Regierung gegen die eigenen Richtlinien und schiebt weiter angolanische Staatsbürger ab.
Die Deutsche Regierung, sowie alle anderen Regierungen in der Welt, sollten zur Kenntnis nehmen, dass trotz der Abkommen von Luena von 2002, die Menschenrechte in Angola immer noch massiv verletzt werden. Innerhalb der UNITA, und anderen Parteien der Opposition, ist die Unzufriedenheit sehr groß, da Oppositionelle immer noch durch die Regierung verfolgt werden. Die Angolanische Antimilitaristische MenschenrechtInitiative versucht die Deutsche Regierung darauf aufmerksam zu machen, um vor dem Hintergrund der Situation in Angola ein Abschiebestopp zu bewirken. Es genügt ein kurzer Blick nach Angola, um zu erkennen, dass dort die Menschenrechte verletzt werden und dass die Diktatur in Angola weiter vorherrscht. Solange dies der Fall ist, kann man nicht von der Einhaltung der Menschenrechte sprechen.
Mehrere NGO'S kümmern sich um die Belange von Flüchtlingen in hiesigen Gefängnissen. Die Flüchtlinge befinden sich oft wochenlang im Hungerstreik und leiden oft an psychischen wie physischen Problemen. Dies ist auch der Fall bei dem Angolaner Herrn Manuel Lucio dos Anjos Barros. Der 36 jährige, der in einem besorgniserregendem Maße an Bluthochdruck leidet, befindet sich seit mehr als sechs Monaten in der Köpenicker Abschiebehaft.
Die IAADH möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen und publik machen, dass die deutsche Auslandsvertretung in Luanda verschönende Informationen über die derzeitige sozio-politische Lage in Angola verbreitet und an die Deutsche Regierung weiter gibt. Die IAADH fordert, dass der deutsche Botschafter in Angola aufhört, derartige Berichte an die deutsche Regierung zu senden, die es ermöglichen, dass Angolaner abgeschoben werden.
Die IAADH.e.V. appelliert an alle Angolaner im In- und Ausland Protestbriefe an die deutschen Botschafter in Angola und in der Rest der Welt zu schicken, um gegen die Verzerrung der wirklichen Lage in Angola zu protestieren.
I.A.A.D.H./Berlin