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Am 3. Dezember werden in Venezuela neuerlich Präsidentschaftswahlen stattfinden. Allen Umfragen zufolge wollen über 60 % der Wähler dem derzeitigen Präsidenten Hugo Chávez Frías ihre Stimme geben. Das Projekt einer bolivarianischen Revolution, das in den sieben Jahren seiner bisherigen Regierung begonnen wurde, hat dem Land einzigartige Reformen im Bildungswesen und der Gesundheitsversorgung, eine Umverteilung von mehr als zwei Millionen Hektar Land an 150.000 Familien sowie wirtschaftliches Wachstum mit sozialer Gerechtigkeit gebracht. In den armen Teilen der Bevölkerung ist eine breite bolivarianische, anti-oligarchische und antiimperialistische Bewegung entstanden. Ihre Dynamik zu einer Überwindung der Strukturen des alten Systems findet in Hugo Chávez’ Programm einer souveränen Entwicklung gegen das US-Imperium, einer partizipativen Volksdemokratie und eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ einen Ausdruck.
Die bolivarianische Regierung und Bewegung Venezuelas haben in den letzten Jahren entscheidende Beiträge zu einer Verbreiterung der antiimperialistischen Opposition gegen das US-Imperium geleistet: von der Verurteilung der Kriegsverbrechen der USA und ihrer Verbündeten über die Solidarität mit angegriffenen und bedrohten Nationen bis hin zu konkreten Vorschlägen einer internationalen Kooperation der antiimperialistischen Bewegungen.
Auch die Erfahrungen mit dem Aufbau eines neuen Gesellschaftsmodells mit dem Ziel einer sozialistischen Entwicklung führen zu neuen Möglichkeiten aus dem antiimperialistischen Widerstand, Alternativen der Volksmacht und sozialen Gleichheit zu entwickeln.
Nicht zuletzt auch die Ausstrahlung dieses erfolgreichen Weges von Venezuela auf andere lateinamerikanische Staaten und die Sympathie aus Staaten und von Bewegungen im arabischen Raum, die gegen die US-amerikanische Weltordnung opponieren, haben Washington alarmiert. Vor dem Dilemma der als sicher geltenden Wiederwahl des „Comandante Chávez“ und der völligen Diskreditierung der traditionellen pro-amerikanischen Parteien des Landes, setzen die USA auf eine Delegitimierung der Wahlen vor der internationalen Öffentlichkeit. Und wenn das Pentagon von der „Gefährdung der Demokratie“ spricht, dann ist die reale Demokratie und Souveränität des genannten Landes auf Nordamerikas schwarzer Liste. Die USA werden mit allen Mitteln versuchen, ein neues bolivarianisches Mandat zu verhindern, um die Vertiefung des begonnen Umwälzungsprozesses zu stoppen.
Die europäische und internationale Opposition gegen das US-amerikanische Imperium ist daher umso mehr aufgerufen, gegen den medialen Sturm der USA und ihrer Verbündeten aufzutreten.
Wir laden daher alle demokratischen und antiimperialistischen Bewegungen ein, im Rahmen eines gemeinsamen Solidaritätskongresses, dem venzolanischen Volk und seiner Regierung die Stimmen der Unterstützung der Völker für ihren Kampf um die Wiederwahl von Präsident Chávez zukommen zu lassen.
Darüber hinaus sollen in Diskussion mit Vertretern der bolivarianischen Volksbewegung und Regierung Erfahrungen des Übergangs zu einem neuen gesellschaftlichen Modell („Sozialismus des 21. Jahrhunderts“) verbreitert und in die internationale Bewegung des Widerstandes gegen das US-Imperium eingebracht werden.
Veranstalter
* Breites Bündnis für Kolumbien, Berlin
* Initiativ e. V., Duisburg
* Antiimperialistische Koordination Wien
Location:
Duisburg - Alte Feuerwache
Duisburg - Alte Feuerwache