Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in Apolda - Stobraer straße in Thüringen. Einschüchterung durch Polizei

  • Verteidigung der Isolation durch Sicherheitspersonal
  • Mangelnde Gesundheitsversorgung
  • Einschüchterung durch Polizei und Unterbindung der Selbstorganisation

Am 7. September 2008 besuchten wir, vier Mitgliedern von The VOICE Refugee Forums und der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen eine Gemeinschaftfsunterkunft für alleinstehende Männer in Apolda, in der Nähe von Jena. Der Besuch diente dazu die Situation der Flüchtlinge vor Ort kennen zu lernen und sie zu den Festivitäten anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des Karawane-Netzwerks nach Weimar und Jena einzuladen.

Als wir in Apolda (Stobraer straße) bei der Unterkunft ankamen, sahen wir bereits einen Polizeiwagen vor der Tür stehen. Wir parkten unser Auto und betraten den Hof der Unterkunft. Dort begrüßten wir uns bekannte Flüchtlinge und andere, die uns empfingen. Als wir in die Unterkunft wollten, versperrten die zwei anwesenden Sicherheitskräfte der Firma DWS den Weg. Sie fragten uns, was wir den in der Unterkunft wollten. Wir sagten Ihnen, sie sollen uns den Weg nicht versperren, da wir unsere Freunde besuchen wollen. Der ältere sagte, wir wollten in die Unterkunft, um unsere Propaganda zu betreiben und das dürften wir nicht. Wir machten Ihnen klar, dass sie nicht verhindern können, dass wir die in dieser Unterkunft lebenden Menschen besuchen. Nach etwa einer 10-minütigen Diskussion erfuhren wir dann, dass nach der Hausordnung die Ausweise vorgezeigt und Besucherausweise ausgegeben werden. Erst danach dürften Besucher in die Unterkunft. Wir zeigten unsere Ausweise, erhielten die Besucherausweise und gingen zu einem Flüchtling, der uns in seinem Zimmer empfing. Nur einer von uns, der keinen Ausweis dabei hatte, ging ohne Vorzeigen des Ausweises in das Heim.

Dort kamen einige der Flüchtlinge zusammen und wir sprachen über das Heim. Wir trafen dort auf einen Flüchtling, der an Tuberkulose leidet. Er fühle sich unwohl, weil er weiß, dass die Krankheit übertragbar ist. In der gemeinsamen Küche befürchtet er, andere anzustecken. Er würde lieber alleine wohnen. Am besten wäre es aber, so sagte er, wenn er in einer Klinik behandelt werden würde. Als wir gerade über die Lage des Heims, über die Anzahl der Flüchtlinge und ihre Herkunft sprachen, klopfte es an der Tür. Die Tür wurde geöffnet und zwei Polizisten grüßten und fragten wer wir seien und was wir hier machen würden.

Wir wollten wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage sie uns bei einem Besuch unserer Freunde im Heim stören. Es wurde uns gesagt, dass einer der Sicherheitskräfte sie gerufen habe, weil er davon ausginge, dass wir gegen die Residenzpflicht verstoßen würden. Bar jeder Vernunft waren sie darauf aus, uns zu diskriminieren und die anwesenden Flüchtlinge einzuschüchtern. Wollten sie wissen, ob wir gegen die Residenzpflicht verstoßen, hätten sie unseren Namen bei der Pforte kontrollieren können, die in einer Liste eingetragen waren. Sie wollten aber Macht demonstrieren und einschüchtern. Einer der anwesenden Flüchtlinge, der an den Katzhütter Protesten beteiligt war, sagte, er hatte Deutschland immer mit Demokratie assoziiert, aber jeden Tag merkt er, wie dieser Staat, zumindest für Flüchtlinge, nur ein Polizeistaat ist, der sie einengt, eingrenzt und isoliert. Einer von uns Besuchern, sagte seinen Namen. Wir haben nicht zu befürchten, sagte er den Polizisten, sie können mit den Informationen machen, was sie wollen, aber sie sind diejenigen, die sich hinter ihren Uniformen verstecken. Sie tragen keinen Namen. Es gebe schlechte und gute Polizisten. Schlechte hätten Oury Jalloh in Dessau verbrannt. Ob der Beamte Oury Jalloh kennen würde, wurde er gefragt. Er kenne den Fall, erwiderte er. Zu welchen er den gehören würde, zu den schlechten. Er sagte nein. Nach heftigen Diskussionen zeigten wir unsere Ausweise. Der Freund aus Gehlberg, der keinen dabei hatte, musste das Haus verlassen, weil die Hausordnung es so anordnete. Insgesamt waren die zwei Beamten etwa 45 Minuten im Zimmer und störten unsere Unterhaltung mit den Flüchtlingen.

Danach nahmen wir die Unterhaltung auf und lernten Herrn Ba kennen. Ein Vietnamese, der seit 1992 in diesem Heim, in Apolda lebte. Seit Anfang 2007 hat er zwar eine Aufenthaltserlaubnis, ist aber mittlerweile seelisch so zerstört, dass er nicht die Realität wahrnimmt. Wir erfuhren, dass zwei Mal in der Woche sein Zimmer sauber gemacht würde und dass er Medikamente von Pflegern bekommt, die ihn besuchen.

Nach etwa drei Stunden verließen wir das Heim und luden die Freunde noch einmal ausdrücklich für das Treffen am 14. September nach Jena und für das 10-jährige Jubiläum der Karawane nach Weimar und Jena ein.

Die Präsenz der Polizei zeigt uns wie so viele andere Male, wie wichtig es ist, die Isolation der Flüchtlinge durch Besuche und Solidarität zu brechen. Sie zeigt auch, wie sich das Isolationsapparat, das einzig und alleine darauf ausgerichtet ist, Menschen zu zermürben, abzuschieben und sie für seine Zwecke zu konditionieren, sich vor der Organisation der Menschen fürchtet.

Für Mehr Information kontaktiert:
Tawfik Lbebidy unter 0176 87110359

The VOICE Refugee Forum, Jena
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