International Refugee Human Rights Tour voller Erfolg - Bleiberecht in der politischen Diskussion verankert

aus www.deutschland-lagerland.de

Die International Refugee Human Rights Tour war ein voller Erfolg. Bei anfangs üblichen Supertemperaturen startete die Tour mit einer Auftaktdemonstration in Fürth unter dem Motto "Abschiebelager abschaffen". Nach Aktionen in Nürnberg, Neuburg an der Donau, Landshut und München endete sie am 05.08.06 mit der großen Abschlussdemonstration in München, der sich unerwartet viele PassantInnen spontan anschlossen.

Mit der Tour gelang es uns, nicht nur eine Diskussion in Neuburg über die schließung des dortigen Flüchtlingslagers anzustossen. Das Thema Bleiberecht ist seit dem ZDF-Beitrag zum Beginn der Tour in der öffentlichen Diskussion fest verankert. Inzwischen streiten die Unions-Innenminister über die Form einer solchen Regelung.

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Wir bedanken uns bei den vielen TeilnehmerInnen der International Refugee Human Rights Tour. Unser besonderer Dank gilt den Frauen und Männern, die in Flüchtlingslagern leben müssen, und sich für die Tour engagiert haben. Einige von ihnen mussten dazu gegen ihre Residenzpflicht verstossen.

Die International Refugee Human Rights Tour zog von 29. Juli bis 5. August 2006 durch Bayern. Unter dem Motto Deutschland Lagerland wurde die bayerische Öffentlichkeit über Fernsehen, Rundfunk und Presse darauf aufmerksam gemacht, dass überall in Bayern Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen, dazu gezwungen durch Gesetze, Verordnungen und Ausländerbehörden. Diese Tour setzte den Höhepunkt auf eine Kampagne, die sich seit 2002 gegen Abschiebelager, Essenspakete und Lagerzwang für Flüchtlinge eingesetzt hat.

Flüchtlingslager sind Orte, die kein Mensch als ein „Zuhause“ bezeichnen würde. Oft sind es heruntergekommene Baracken oder einfach nur Containerlager. Durch hohe Zäune isoliert und gekennzeichnet, oft weit außerhalb der Städte oder in Industriegebieten angesiedelt und immer im Kontrollraster der Polizei, sind diese „Gemeinschaftsunterkünfte“ ein Mittel der systematischen Ausgrenzung von Menschen aus der Gesellschaft. Hinzu kommen Arbeitsverbote und eine weitere Entmündigung durch die Vergabe von Sachleistungen wie etwa Essenspakete und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch die Residenzpflicht.

Das Ziel der International Refugee Human Rights Tour ist es, Flüchtlingen in der Öffentlichkeit Gehör zu verschaffen. Mit unseren Aktivitäten wollen wir die Bevölkerung informieren und die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung mit der von ihnen zu verantwortenden Realität konfrontieren.

Wir fordern die Abschaffung aller Flüchtlingslager, ein Ende der Isolation und ein uneingeschränktes Bleiberecht. Wir wenden uns gegen Arbeitsverbote, Essenspakete, gegen die Residenzpflicht und gegen jede Form von Kriminalisierung und Ausgrenzung von Flüchtlingen.

Bericht zur gesamten Tour kann man auf Indynews nachlesen:

Teil 1

Teil 2

Teil 3

Teil 4